Stellungnahmen 2019 / 2021
Die SPG hat am 02.11.2022 Gesundheitsminister Jung die Einschätzung mitgeteilt, dass eine Maskenpflicht für voll- und teilstationär versorgte Pflegebedürftige in gemeinschaftlich genutzten Räumen nicht zu vertreten sei. Für den § 28b Infektionsschutzgesetz solle – wie in anderen Bundesländern – eine entsprechende Auslegung formuliert werden. Am 03.11.2022 hat das Ministerium die Pflegeeinrichtungen über eine „Arbeitsleitende Handlungsempfehlungen zur Umsetzung des IfSG“ informiert.
Über niedrige Infektionszahlen bei Bewohnern und Personal konnte die SPG im Landtagsausschuss am 24.11.2021 berichten. Die SPG verwehrte sich in dieser Sitzung gegen mediale Schuldzuweisungen an die Pflege im Rahmen der Debatte zur Impflicht für Pflegekräfte. Sie kritisierte zudem den „Aktionismus“ der aktuellen Gesetzgebungs- sowie Verordnungsgebungsverfahren. Dies führe insgesamt zu einer stark steigenden Frustration bei den Pflegekräften.
16.04.2021 Die Saarländische Pflegegesellschaft (SPG) hat gegenüber dem Sozialministerium eindringlich auf die Problematik der Testverpflichtung von geimpften Bewohnerinnen und Bewohner hingewiesen. Die Bereitschaft zur Teilnahme an Testungen für diesen Personenkreis nehme ab.
In der Stellungnahme heißt es: „…Insbesondere vor dem Hintergrund der Tatsache, dass zwischenzeitlich nahezu alle Heimbewohner sowohl ihre Erst- als auch ihre Zweitimpfung erhalten haben, ist ein Festhalten an der Verpflichtung zur zweimaligen Testung der Bewohner pro Woche kaum noch zu vermitteln…“
14.09.2020 Die Saarländische Pflegegesellschaft begrüßt den vorliegenden Entwurf, sieht aber noch bei einigen wenigen Punkten Änderungs- bzw. Ergänzungsbedarf.
25.08.2020 Die offenen Fragen, die sich nach Auslaufen des Rettungsschirmes (§ 150 SGB XI) für die Einrichtungsträger – insbesondere im Bereich der Tagespflege – stellen, waren Gegenstandes des Bericht der SPG im Rahmen der „Corona“ Landtagsanhörung am 19.08.2020.
13.08.2020 Das Innovationsfondsprojekt SaarPHIR (Saarländische Pflegeheimversorgung Integriert Regelhaft) kann ab August in allen saarländischen Landkreisen umgesetzt werden. Derzeit nehmen 21 Pflegeheime, 67 Vertragsärzte und 1040 Bewohner*Innen an dem Projekt zur Optimierung der medizinischen Versorgung in stationären Pflegeeinrichtungen teil.
17.06.2020 „Das Projekt SaarCoScreen mit einem flächendeckenden Screening aller Stationären Altenhilfeeinrichtungen im Saarland hat maßgeblich zu einer Beruhigung der Bewohner sowie Mitarbeiter beigetragen“ so die SPG. „Wir sind froh, dass auf diese Weise ein Beitrag geleistet werden konnte, um Ängste abzubauen und den Bewohnern ein Stück Normalität und somit Lebensqualität wiederzugeben.“
04.06.2020 Die Saarländische Pflegegesellschaft (SPG) hat sich bereits im Rahmen der externen Anhörung mit Datum vom 27. März 2020 zum Entwurf des Gesetzes über die Einführung der Ausbildung zur Pflegeassistentin und zum Pflegeassistenten positioniert und den Gesetzentwurf grundsätzlich befürwortet. Eine weitere differenzierte Stellungnahme wurde im Rahmen der Landtagsanhörung am 03.06.2020 abgegeben.
09.04.2020 Betrifft Bekämpfung der Corona-Pandemie. Reaktion auf das Schreiben des Gesundheitsamtes vom 03.04.2020 an die Pflegeeinrichtungen im Regionalverband.
27.03.2020 Nach Überzeugung der SPG stellen die künftigen Pflegeassistenten ein unverzichtbares Element zur Sicherstellung der pflegerischen Versorgung und Betreuung insbesondere in den Einrichtungen der Altenhilfe dar: So kommt den künftigen Pflegeassistenten insbesondere die Rolle zu, im Rahmen der „Durchstiegsausbildung“ in das zweite Jahr der generalistischen dreijährigen Pflegefachausbildung auch Hauptschülern den Zugang zur generalistischen Pflegeausbildung zu ermöglichen.